Hintergrund

Das Konzept der Law Clinics stammt aus der in den USA verbreiteten Tradition der Legal Clinics/Law Clinics, in denen Studierende der Rechtswissenschaft ihre Kenntnisse nutzen, um ehrenamtlich oder als Teil ihrer Ausbildung Menschen kostenlos rechtlich zu beraten, denen der Zugang zu professioneller Rechtshilfe z.B. aus finanziellen Gründen versperrt ist.

In Deutschland ist das in dieser Form erst seit der Änderung des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) von 2008 möglich. Das RDG ermöglicht unter bestimmten Voraussetzungen die rechtliche Beratung durch Ehrenamtliche, solange diese unter Aufsicht von Volljurist*innen stattfindet.

Die Refugee Law Clinic Gießen war die erste Vorreiterin, welche von der neuen Möglichkeit Gebrauch machte. Sie wurde damit zum Vorbild für viele andere Initiativen, z.B. in Hamburg, Köln, Berlin, München, Regensburg, Trier und Leipzig.

Die besonderen Herausforderungen, denen sich Geflüchteten im Asylverfahren ausgesetzt sehen, verursachen bei ihnen einen hohen Beratungsaufwand, der professionell bisher nur teilweise gedeckt wird. Aufgrund von Sprachbarrieren und Unkenntnis des deutschen Rechtssystems führt dieser Mangel dazu, dass Geflüchtete ihre Rechte oft nicht durchsetzen können. Deshalb spezialisieren sich in Deutschland derzeit viele Law Clinics auf das Asyl- und Aufenthaltsrecht, bzw. damit eng zusammenhängende Fragen z.B. im Sozialrecht, und leisten mit ihrer Arbeit – insbesondere angesichts der aktuellen globalen und europäischen Flüchtlingszahlen – einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag für die Integration von Geflüchteten und Migrant*innen.

Für Universitäten sind Law Clinics als praxisnahe Ergänzung ihrer Lehre (auch in anderen Rechtsgebieten) interessant und oft willkommen. Jurastudierende können in diesem Rahmen wichtige Erfahrungen machen, die für das spätere Arbeitsleben als Jurist*innen von unschätzbarem Wert sind, auch im Hinblick auf den derzeitigen Mangel an Spezialist*innen im Asylrecht. Die RLC Gießen hat 2010 für ihr praxisorientiertes Ausbildungsprojekt sogar den Hessischen Hochschulpreis für Exzellenz in der Lehre (2. Platz) gewonnen.

Ziele von Refugee Law Clinics:

  • Ausbildung von Studierenden zu Berater*innen für Angelegenheiten des Asyl- , Aufenthalts- und relevanten Verwaltungsrechts
  • Unterstützung von Geflüchteten im Asylverfahren
  • Verknüpfung von Theorie und Praxis für (Jura-)Studierende u.a. anhand der Sachverhaltsermittlung und ihrer rechtlichen Bewertung
  • Förderung der gesellschaftlichen Auseinandersetzung mit migrations- und integrationspolitischen Fragestellungen.

Refugee Law Clinic Jena – Ehrenamtliche Rechtsberatung für Geflüchtete